Vorwort der Übersetzer

Feridun YENİSEY, Damla ZAİMOĞLU

Wie überall auf der Welt ist auch in der Türkei das Versammlungs- und Demonstrationsrecht ein Gebiet, über das gearbeitet werden und das reformiert werden muss. Wie sich auch aus den Entscheidungen ersehen lässt, die unser Verfassungsgericht in den letzten Jahren erlassen hat, gehören die Versammlungsfreiheit und das Recht der Meinungsäusserungsfreiheit in unserem Land zu den wichtigsten Themen, die mit Fingerspitzengefühl zu behandeln sind.

In der Bundesrepublik Deutschland, die ersichtlich dieselben Probleme erlebt hat, gibt es ein Bundesversammlungsgesetz und Ländergesetze. Jedoch haben Herr Professor Dr. Ralf Poscher und seine Kollegen Christoph Enders, Wolfgang Hoffmann-Riem, Michael Kniesel und Helmuth Schulze-Fielitz den Entwurf eines Rahmengesetzes ausgearbeitet, eine Arbeit, die auch für das türkische Recht wegweisend ist. Darum wollten wir ihn für das türkische Recht fruchtbar machen und haben ihn zusammen mit unserer ehemaligen Studentin, Frau Rechtsanwältin Damla Zaimoğlu ins Türkische übersetzt. Unter Nutzung des Berichtes, den wir zusammen mit Frau Dr. Ceren Yıldız, Dozentin an der Kültür Universität, für die Kommission des Menschenrechtszentrums der Vereinigung der türkischen Rechtsanwaltskammern erstellt haben, haben wir ausserdem die Entscheidungen des Verfassungsgerichts untersucht, und diese Texte in der Zeitschrift der Juristischen Fakultät der Bahçeşehir Universität in einer Sondernummer über Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit veröffentlicht.

Wir danken Herrn Professor Poscher, einem der drei Direktoren am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht, sowie den anderen Autoren, dass sie uns die Möglichkeit gegeben haben, ihren Entwurf, der bereits ins ins Koreanische übersetzt wurde, auch dem türkischen Publikum zugänglich zu machen.

Wir hoffen, dass dieses Werk bei den wissenschaftlichen Arbeiten in unserem Land, die sich mit Versammlungen und Demonstrationen befassen, von Nutzen sein wird.

Prof. Dr. Feridun Yenisey,

RA’in Damla Zaimoğlu,

3. Juli 2020