Die hypothetische Einwilligung in den ärztlichen Heileingriff

Sebastian SCHULZE-BÜHLER

A. Einleitung

Die hypothetische Einwilligung ist eine der umstrittensten Rechtsfiguren des deutschen Strafrechts. Sie war immer wieder Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen und wird in Literatur und Rechtsprechung kontrovers diskutiert. Es handelt sich hierbei um ein sehr dogmatisches Problem, das sich vor allem bei ärztlichen Heileingriffen im Medizinstrafrecht stellt.

Zur richtigen Einordnung dieses Themas soll zunächst der dreistufige Deliktsaufbau des deutschen Strafrechts präsentiert werden (B.), um die Rechtsfigur der Einwilligung sodann richtig einzuordnen und vorzustellen (C.). Im Anschluss daran soll die Rechtsprechung zur hypothetischen Einwilligung dargestellt und bewertet werden (D.), bevor dann ein Ausblick gegeben wird, der schließlich in einer hoffentlich spannenden Diskussion mündet (E.)

B. Der dreistufige Deliktsaufbau im deutschen Strafrecht

Die Rechtsfigur der Einwilligung ist auf der zweiten Ebene des sogenannten dreistufigen Deliktsaufbaus des deutschen Strafrechts zu verorten, der sich aus Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld zusammensetzt.